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Im Kampf gegen die Geflügelpest (Hochpathogene Aviäre Influenza, HPAI) fordert Deutschland ein stärker abgestimmtes Vorgehen der Europäischen Union. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) brachte das Thema kurzfristig auf die Tagesordnung des EU-Agrarministerrats.
Rainer wies auf die ungewöhnlich hohen Ausbruchszahlen sowohl bei Haus- als auch bei Wildgeflügel hin. Diese lägen deutlich über dem üblichen saisonalen Niveau. Er appellierte an seine europäischen Amtskollegen und die EU-Kommission, gemeinsame Maßnahmen gegen die Tierseuche zu entwickeln. Konkrete Vorschläge nannte der Minister allerdings nicht.
Verhaltener Rückhalt im EU-Agrarministerrat
Die Resonanz im Kreis der EU-Agrarminister blieb zunächst verhalten. Nur wenige Mitgliedstaaten äußerten sich zu Rainers Initiative. Spaniens Agrarminister Luis Planas berichtete von der angespannten Lage in seinem Land und sprach sich für eine Verbesserung der Biosicherheits- und Überwachungsmaßnahmen aus.
Auch Ungarn unterstützte die deutsche Forderung ausdrücklich. Nach Einschätzung der ungarischen Delegation reichen die bisherigen Schutzmaßnahmen nicht aus. Eine mögliche Lösung sehe man in der Impfung von Geflügelbeständen. Zugleich forderte Budapest die EU-Kommission auf, mögliche Handelsbeschränkungen durch Drittstaaten infolge von Impfprogrammen entschlossen abzuwehren.
EU-Kommission setzt weiter auf bekannte Strategien
Die EU-Kommission zeigte sich in Luxemburg hingegen zurückhaltend. Fischereikommissar Costas Kadis, der den abwesenden Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi vertrat, erklärte, man wolle weiterhin auf bewährte Konzepte wie Regionalisierung und Biosicherheitsmaßnahmen setzen. Zudem verwies er auf bereits laufende Impfkampagnen in einigen Mitgliedstaaten.
Neue Lösungsansätze oder eine intensivere europäische Koordination kündigte die Kommission jedoch nicht an.
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