Özdemir will Umbau der Ställe vorantreiben

In einer Fragestunde des Verbandes deutscher Agrarjournalisten erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, worin er die Prioritäten seiner Arbeit in den nächsten Jahren sieht. Ganz oben auf seiner Liste stehe für ihn der Umbau der Ställe, so der Minister. Es passe durchaus in die Zeit, „dass wir die Tierbestände reduzieren“, auch vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges. Seine Begründung: „Mit einem Transformationsprozess in der Tierhaltung leisten wir gleichzeitig einen Beitrag zum Tierschutz und zum Klimaschutz.“ 

Die Bäuerinnen und Bauern wolle er mit dieser Aufgabe jedoch nicht allein lassen, weshalb er ein Modell der gesicherten Finanzierung plane. Der Landwirtschaftsminister hob hervor, dass es ihm gelungen sei, für die nächsten vier Jahre eine Anschubfinanzierung für den Umbau der Ställe in Höhe von 1 Mrd. Euro zu sichern. Jetzt benötige man ein ausgeklügeltes Finanzierungssystem. „Hier ringe ich derzeit mit den Koalitionsfraktionen um das beste Modell.“ Der Bundeslandwirtschaftsminister favorisiert dabei die Variante einer so genannten „nutzerbasierten“ Umlage, bei der das Geld direkt an die Landwirte ausgezahlt wird. An diesem Modell arbeite er gerade mit Hochdruck, um es noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen.  „Wir brauchen ein Finanzierungssystem, bei dem höhere Haltungsstandards auch mehr Geld in die Ställe spülen.“ Nicht zuletzt deshalb will der Minister noch in diesem Jahr eine Tierhaltungskennzeichnung einführen, beginnend bei den Schweinen. Schritt für Schritt sollen die anderen Nutztierarten hinzukommen.

Eine rein privatwirtschaftliche Finanzierungslösung des Stallumbaus über Einzelverträge zwischen Erzeugern und Handel hält Cem Özdemir dagegen nicht für sinnvoll und praktikabel. Diese erfordere einen immensen bürokratischen Aufwand. Und ein drittes Modell über die Anpassung der Mehrwertsteuersätze sei zwar schnell und unbürokratisch umsetzbar, doch diesen Weg ginge der Koalitionspartner FDP nicht mit. 

Özdemir zeigte sich überzeugt, dass „die gesicherte Finanzierung des Umbaus der Ställe dazu beiträgt, dass sich die Zahl der Tierhalter in Deutschland nicht noch weiter verringert und nur noch wenige Großbetriebe von der Tierhaltung leben können.“ Den Weg des Wachsens oder Weichens werde er nicht mitgehen.