Keine Perspektive für Landwirte – der niederländische Landwirtschaftsminister Staghouwer gibt auf

Der niederländische Landwirtschaftsminister Henk Staghouwer ist gestern zurückgetreten. Es war ihm nicht gelungen, dem Agrarsektor eine Perspektive zu bieten. Die Frage ist jedoch, ob es angesichts der Aufgaben, die für die niederländische Landwirtschaft in Bezug auf Stickstoff, Klima, Wasserqualität und vieles mehr anstehen, noch eine Perspektive gibt. Der Kommentar von Wim van Gruisen zeichnet die niederländische Sicht auf die aktuellen Geschehnisse in unserem Nachbarland.

„Ich bin nicht die richtige Person, um die anstehenden Aufgaben in der Landwirtschaft zu leiten", sagte Minister Staghouwer gestern Abend, als er seinen Rücktritt bekannt gab. Nach seiner Auffassung muss ein Landwirtschaftsminister in der Lage sein, auf eine neue Perspektive hinzuarbeiten, die den Landwirten Gewissheit darüber über die Entwicklung des Sektors gibt, damit sie investieren und Geschäfte machen können.

Und das hat Staghouwer nicht getan. Er arbeitete gemeinsam mit der Ministerin für Natur und Stickstoffpolitik Christianne van der Wal an der Wende, wobei sie die schlechte Nachricht („Die Stickstoffemissionen müssen erheblich reduziert werden.“) und er die gute Nachricht („Hier liegt eine neue Perspektive für den Landwirt.“) überbrachte. Aber der letzte Teil kam nicht gut an. Nicht vor drei Monaten, als der Minister sein erstes Perspektivschreiben vorlegte, das von allen Seiten kritisiert wurde, und auch nicht letzte Woche, als seine Ministerkollegen und die Koalitionsparteien den Entwurf seines zweiten Schreibens als "unzureichend" bezeichneten.

Wer kann es besser?

Die Leistung von Henk Staghouwer als Minister war Gegenstand zahlreicher Kritik. Im Unterhaus war er nicht überzeugend; wenn die Abgeordneten ihm Fragen stellten, gab er oft nur vage Antworten oder verwies auf Parlamentsdokumente oder Berichte, die noch veröffentlicht werden sollten. Die Abgeordneten hatten wenig Vertrauen in ihn, und auch in der öffentlichen Meinung schnitt er nicht gut ab; er erhielt durchweg schlechte Noten.

Aber wird es ein neuer Minister besser machen? Selbst wenn jemand kommt, der sich klar ausdrückt und bei der Öffentlichkeit gut ankommt? Es bleibt abzuwarten, ob eine andere Person in der Lage sein wird, dem Landwirt eine Perspektive zu geben, und wo diese Perspektive liegen sollte.

Die Idee hinter der vom Kabinett angestrebten Veränderung der Landwirtschaft ist, dass die niederländische Landwirtschaft nachhaltiger wird und die Landwirte mit nachhaltigen Produkten ein Einkommen erzielen. Dieser Weg wurde bereits unter Ministerin Schouten, der Landwirtschaftsministerin aus dem dritten Rutte-Kabinett, eingeschlagen, die die Idee der Kreislaufwirtschaft einführte. Aber Schouten konnte nie klar machen, was genau Kreislauf-Landwirtschaft ist. Solange das Konzept vage und weit gefasst blieb, fanden es alle wunderbar. Aber die Schwierigkeit bestand darin, es zu konkretisieren. Das ist Schouten nie gelungen. Sie richtete eine Task Force Verienvermogen (Einkommensfähigkeit) ein, die untersuchen sollte, wie die niederländischen Landwirte ein Einkommen aus nachhaltiger Landwirtschaft erzielen können. Die Task Force kam zu dem Ergebnis, dass dies nur gelingen kann, wenn nicht nur die Niederlande, sondern auch der Rest der EU nachhaltiger produziert.

Im vierten Kabinett Rutte durfte Henk Staghouwer dies versuchen. Er erhielt dafür sogar 25 Milliarden Euro. Aber auch er konnte keine Perspektive finden.

Unmögliche Aufgabe

Es ist auch eine fast unmögliche Aufgabe. Eine nachhaltige und extensive Landwirtschaft, die nicht nur mit weniger Stickstoffemissionen, sondern auch mit Aufgaben in den Bereichen Klima, Wasser, Tierschutz und mehr verbunden ist, wird den Selbstkostenpreis der Produkte erhöhen. Und der Landwirt muss das irgendwo wieder reinholen können. Die Frage ist nur, wo. Nicht mit den 25 Milliarden. Sie sollen den Landwirten den Einstieg in die Umstellung erleichtern, aber nicht für ein nachhaltiges Einkommen nach der Umstellung sorgen. Und wenn Sie als Landwirt diesen Übergang in Angriff nehmen wollen, müssen Sie wissen, in welche Richtung Sie gehen wollen - wo diese Perspektive liegt.

Will die Regierung für grüne und blaue Dienstleistungen bezahlen? Sie wird nur einen Teil der Kosten für den Landwirt übernehmen können. Für die Landbewirtschaftung mag sie ein Teil der Lösung sein, für die Intensivtierhaltung und den Gewächshausgartenbau jedoch weit weniger. Außerdem wird es alle vier Jahre, bei jeder neuen Kabinettsbildung, spannend, ob die Vergütung für diese Leistungen beibehalten wird.

Der Verbraucher bezahlt nicht mehr

Wird der Verbraucher für nachhaltige Produkte mehr bezahlen müssen? Das ist der Wunsch der Regierung, aber der Verbraucher hat - abgesehen von einer kleinen Gruppe - keine Lust dazu. Sie haben sich an qualitativ hochwertige Produkte zu einem niedrigen Preis gewöhnt und werden eine Preiserhöhung nicht einfach so hinnehmen. Die Regierung kann natürlich versuchen, dies ein wenig zu steuern und den Verbraucher zu stimulieren, aber das hat nur eine begrenzte Wirkung. Einer der Gründe dafür ist, dass ein großer Teil der niederländischen Produktion in andere Länder abwandert und der ausländische Verbraucher viel weniger Interesse an einer nachhaltigen Landwirtschaft in den Niederlanden hat.

Also, raus aus der Kette? Seit einiger Zeit wird versucht, Vereinbarungen über die Umverteilung der Margen in den Ketten zu treffen, aber die Kettenparteien sind daran nicht sehr interessiert. Und auch hier besteht das Problem darin, dass sich ein Teil dieser Ketten im Ausland befindet und daher für eine Regierung, die Vereinbarungen treffen will, schwer zu erreichen ist.

Ins Ausland liefern?

Müssten die Niederlande dann nicht ins Ausland liefern wollen? Das klingt in der Theorie schön, ist aber in der Praxis in einem Europa mit offenen Grenzen schwer vorstellbar. Und es löst nur sehr wenig. Wenn die Regierung die niederländischen Verbraucher dazu bringt, höhere Preise für ihre Lebensmittel zu zahlen, werden nicht nur die niederländischen, sondern auch die deutschen, französischen, belgischen und dänischen Landwirte dies tun wollen. Und sie können immer noch zu niedrigeren Kosten liefern.

Hinzu kommt, dass nicht alle Produkte, die der Landwirt liefert, in den Niederlanden verkauft werden können. Nehmen Sie zum Beispiel einen Schweinezüchter. Er produziert Schweine, aber der niederländische Verbraucher will Schweinefilet. Dem Verbraucher ist es egal, dass das Schwein noch eine Menge anderes Fleisch enthält.

Die Schweinekoteletts bleiben also in den Niederlanden, aber das Bauchfett geht nach England, wo es zu Speck verarbeitet wird. Die Schinken gehen nach Spanien und Italien und die Schnauzen nach China, denn in Europa will sie niemand essen. Es ist eine Illusion zu glauben, dass ein Schweinezüchter nur für den niederländischen Markt produzieren kann, weil der niederländische Verbraucher nicht alles von diesem Schwein essen will.

Vor diesem Hintergrund könnte ein neuer Landwirtschaftsminister versuchen, eine Perspektive für die Landwirte zu finden. Carola Schouten hat es nicht geschafft, Henk Staghouwer hat es nicht geschafft, und die Task Force Verdienvermogen (Erwerbsfähigkeit) hat gezeigt, dass es die Niederlande aus eigener Kraft nicht schaffen werden. Die große Frage ist also, ob hier überhaupt jemand eine Perspektive findet. Oder ob das Scheitern von Henk Staghouwer zeigt, dass es für viele Landwirte einfach keine Perspektiven gibt.